Bisher hatte Google mit der chinesischen Regierung kooperiert, und die Zensur der Suchmaschine Google durch die chinesischen Behörden zugelassen. Für dieses Verhalten wurde Google vielfach geschmäht.

Im heutigen Blog-Posting berichtet David Drummond, Chefjustiziar von Google, nun von einer Reihe von Hackingangriffen auf Google-Server im Dezember 2009. Diese Angriffe haben ihren Ursprung in China, und das Ziel der Angriffe sei der Zugriff auf GMail Konten von chinesischen Menschenrechtsaktivisten, so Drummond. Im Fall dieser Angriffe haben die Angreifer wohl keinen Erfolg gehabt, und keinen Zugriff auf E-Mails der Menschenrechtsaktivisten bekommen.

Die Angriffe haben sich nicht auf Google beschränkt, sondern dehnten sich nach Googles Einschätzung auch auf mindestens 20 andere große Unternehmen aus den Bereichen Internet, Finanzen, Technologie, Medien und Chemie aus.

Darüber hinaus behauptet Google bemerkt zu haben, dass weitere GMail Konten von Befürwortern chinesischer Menschenrechts-Bemühungen regelmäßig von Dritten eingesehen wurden. Google hebt dabei hervor, dass dies nicht durch eine Lücke im GMail System möglich gewesen sei, sondern die Passwörter hauptsächlich über Phishing oder Malware gesammelt wurden.

Auch war Google bemüht, in seinem Blog-Posting zu erwähnen, dass die Auswertung der jüngsten Hacking-Angriffen aus China bereits von Google verwendet wurde, um seine Infrastruktur noch sicherer zu gestalten.

Drummond schreibt, man habe im Januar 2006, als Google.cn gelauncht wurde, im besten Glauben gehandelt, der Bevölkerung mehr Informationen zugänglich zu machen.

Aus den Attacken gegen Google, die symbolisch vielmehr Attacken gegen das Wertesystem der westlichen Welt sind, zieht Google nun seine Schlüsse. Man sei nun nicht mehr bereit, eine Filterung der Google-Suchergebnisse nach dem Willen der chinesischen Regierung hinzunehmen. Dafür werde Google in nächster Zeit mit den chinesischen Behörden in Verhandlungen treten. Sollten diese nicht zu Googles Zufriedenheit laufen, so ist Google auch zu dem Schritt bereit, sein chinesisches Suchmaschinenprojekt sowie seine Außenstellen in China aufzugeben.

Link: Google Blog – A new approach to China

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Das Gericht entschied für die Haftbarkeit der Frau, die daher 2380 € Abmahnkosten zu tragen hat. Darüber hinaus hat die Frau die Gerichtskosten zu tragen, deren Höhe nicht bekannt ist.

Im August 2005 seien vom Internetanschluss der Beklagten 964 MP3-Musikstücke angeboten worden; Die Beklagte bestritt, dies selber getan zu haben. Außer ihr haben auch ihr Mann sowie ihre zehn- und 13-jährige Söhne Zugriff auf den Internetanschluss gehabt. Die Frau weigerte sich, belastende Aussagen gegen eines ihrer Familienmitglieder zu tätigen.

Das Gericht begründete, die Frau habe nicht darlegen können, zur Sicherung gegen illegale Tauschbörsennutzung eine Firewall oder aber Benutzerkonten mit beschränkten Rechten für die Kinder eingerichtet zu haben. Weiters habe sie nicht nachweisen können, dass Sie ihre elterlichen Kontrollpflichten zur Genüge erfüllt habe. Allein das Verbot an die Kinder, an keinen Tauschbörsen im Internet teilzunehmen, reiche nicht aus.

Die Rechteinhaber der Musiktitel sind die Musikkonzerne Emi, Sony, Universal und Warner Deutschland. Eine Revision zu diesem Urteil ist nicht möglich.

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Nun  bläst CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Bundestages Monika Grütter in einem Interview mit der Zeitschrift Promedia zum Angriff gegen die Käufer von Musik. Es soll eine Grenze von höchstens zehn Kopien eingeführt werden, außerdem soll die Weitergabe der Kopien auf den engeren Familienkreis beschränkt werden.

Eine Weitergabe von Kopien an Freunde würde damit auch ausdrücklich verboten.

Über die Frage der technischen Umsetzbarkeit und Überprüfbarkeit machte Grütter keine Angaben.

Außerdem forderte Grütter die Einführung wirksamerer Mechanismen zur Sanktionierung, O-Ton “Das funktioniert meines Erachtens noch nicht richtig”.

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