Thema: EU sieht keinen Bedarf an Netzneutralitätsgesetz

[stoneagem]

Ähnliche Themen

Vista sieht plötzlich keine Rechner mehr im Netzwerk

vista cd findet keinen laufwerk

Microsoft sieht sich mit Xbox 360 weit vor Playstation 3

Die nationalen Gesetze aller EU-Staaten reichen aus, heißt es in einer Stellungnahme. Das Urteil des französischen Verfassungsgerichts von letzter Woche begrüßt die EU ausdrücklich.
Die EU-Kommission sieht ein europäisches Gesetz zur Wahrung der Netzneutralität als nicht erforderlich an. Nationale Gesetze stellten bereits sicher, dass Bürger nicht ohne Gerichtsbeschluss vom Netz getrennt würden, heißt es in einer Stellungsnahme zu einem Gerichtsbeschluss in Frankreich.

Das französische Verfassungsgericht hatte vergangene Woche geurteilt, dass ein von der Regierung Sarkozy geplantes Gesetz gegen Filesharing, das nach dreimaligem Verstoß die Sperrung des Internetzugangs ohne Gerichtsbeschluss vorsieht, verfassungswidrig ist. Begründet wurde das mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und der Unschuldsvermutung.

weiter lesen: http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_telekommunikation_eu_sieht_keinen_bedarf_an_netzneutralitaetsgesetz_story-39001023-41005269-1.htm

[(auto)admin]

Vielleicht findet sich ja eine Antwort in folgenden Themen:

• Vista sieht plötzlich keine Rechner mehr im Netzwerk
• vista cd findet keinen laufwerk
• Microsoft sieht sich mit Xbox 360 weit vor Playstation 3
• Valve Steam: Gearbox sieht Interessenskonflikt
• Schaltet bei Bedarf den Windows Defender aus!
• Mein HD sieht nicht wirklich HD aus