Apple gegen Samsung – der Kampf um Design Patents geht weiter

Im langjährigen Patentstreit der Konzerne Apple und Samsung geht es in die nächste Runde. Nun haben sich rund 111 Industrie-Designer hinter die Marke Apple gestellt und das U.S.-Gericht dazu aufgefordert, die für Samsung ausgesprochene Strafe wegen Patentverletzung, in Höhe von 548 Millionen Dollar, bestehen zu lassen.

Bereits seit mehreren Jahren fechten die Marken Apple und Samsung einen gerichtlichen Streit, aufgrund von Patent- und Geschmacksmustern aus. Den bisher größten Erfolg konnte Apple dabei im Staat Kalifornien für sich erzielen. Dort bestätigte ein Geschworenen-Gericht, dass Samsung mit einer Vielzahl von Geräten gegen die Patentrechte gegenüber Apple verstoße. Ein 548-Millionen-Dollar Urteil war das Ergebnis. Bis heute bleibt die Berechnung dieser Schadenssumme ein Streitfall, gegen den sich Samsung vehement wehrt. Der Konzern argumentiert damit, dass ein komplexes System wie ein Smartphone bei dieser Schadensberechnung nicht als ganzes betrachtet werden sollte. Geschmacksmuster decken lediglich eine Komponente des Gesamtproduktes ab. Daher sollte auch nur diese Komponente betrachtet und die Schadenssumme nicht schlichtweg aus den gesamten Profiten berechnet werden.

Um nach eigener Argumentation, Investitionen in den Bereich Produkt-Design zu schützen, stellen sich nun über hundert Industrie-Designer auf die Seite Apples. Nach U.S.-Recht dürfen nicht direkt am Prozess beteiligte Parteien solche Einwände einbringen, um dem Gericht bei einer Entscheidungsfindung zu helfen.